Aktienverkauf eniwa

Am Montag befasste sich der Einwohnerrat mit dem Umgang des Stadtrates mit der eniwa, von der die Stadt 95 % der Aktien besitzt. Die GLP begrüsst in diesem Zusammenhang den Willen des Stadtrats, die Eignerstrategie unter Einbezug des Einwohnerrats zu erstel-len. Aus Sicht der GLP reicht das aber nicht! Zusätzlich muss eine Strategie zur langfristi-gen Grundversorgung der Bevölkerung mit Energie und Wasser erstellt werden. Darin ist insbesondere die Rolle der eniwa und ihrer Tochterfirmen zu klären. Sobald diese Rolle geklärt ist, kann die Eignerstrategie konkretisiert werden. Bei einer stimmigen Strategie wird die GLP den Verkauf von eniwa-Aktien unterstützen.
Weiter begrüsst die GLP, dass der Stadtrat die Alpiq-Beteiligung der eniwa überprüfen will. Als 95%-Aktionär hat die Stadt Einfluss auf die strategische Ausrichtung des Unterneh-mens und somit auch auf die Alpiq-Beteiligung. Die GLP erwartet vom Stadtrat, dass er sich unabhängig vom Verwaltungsrat der eniwa eine Meinung zur Beteiligung bildet – schlussendlich geht es um rund 50 Mio. CHF für die Stadtkasse. Ein Konkurs der Alpiq mit totalem Wertverlust scheint nicht unmöglich!
Deutlich stellt sich die GLP gegen die von Seiten der FDP geäusserte Absicht, den Erlös aus dem Verkauf der eniwa-Aktien als «Startfinanzierung» des Zukunftsraums zu verwen-den. Dies könnte als Versuch interpretier werden, die wahren Kosten der Fusion zu ver-schleiern und den Bürger über die Mittelverwendung zu täuschen. Was die FDP «Startfi-nanzierung» nennt, wäre ein Geschenk der finanziell soliden Stadt Aarau an die Fusions-gemeinden.
Die GLP ist dem Zukunftsraum positiv gestimmt. Ihr ist aber ein geregelter Verkaufspro-zess der eniwa-Aktien mit klarer Strategie genauso wichtig wie ein transparenter Fusions-prozess mit einem unverfälschten Preisschild. Die Bürgerin muss ernst genommen und korrekt informiert werden.